Positionspapiere

Seit Juli 2009 berät die Informelle RFID-Arbeitsgruppe der EU-Kommission über die Umsetzung der EU-Empfehlung zu Datenschutz bei RFID. Die deutsche Wirtschaft benennt in diesem Positionspapier vom 30. November 2009 ihre Anforderungen an eine ausgewogene und praktikable Umsetzung.
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Nach fast zweijährigen Beratungen verabschiedete die EU-Kommission am 12. Mai 2009 eine Empfehlung zur Umsetzung der Grundsätze der Wahrung der Privatsphäre und des Datenschutz in RFID-gestützten Anwendungen (2009/387/EC). Zu den wichtigsten Empfehlungen der EU-Kommission nimmt das Informationsforum RFID wie folgt Stellung.
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Im September 2008 hat die EU-Kommission das Arbeitspapier «Future networks and the internet – Early Challenges regarding the „Internet of Things“» vorgelegt und zu Stellungnahmen zu den darin vorgestellten Themen aufgerufen. Einleitend erklärt das Arbeitspapier die Vision des Internet der Dinge und beschreibt potenzielle Einsatzgebiete. Anschließend identifiziert es die RFID-Technologie als ersten Schritt und Grundlage des Internet der Dinge und erarbeitet politische Handlungsfelder, die aus Sicht der EU-Kommission auch Herausforderungen des Internet der Dinge darstellen sollen. Hier können Sie die gemeinsame Stellungnahme von AIM-D, BDI, BITKOM, GS1 Germany, HDE und Informationsforum RFID herunterladen.
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Die Mitglieder der RFID Expert Group der EU-Kommission wurden gebeten, Input zur geplanten Empfehlung der Kommission zum Thema Datenschutz und Sicherheit zu geben. Als Mitglieder der Expert Group legen Deutsche Post World Net, Carrefour group, EPCglobal und das Informationsforum RFID eine gemeinsame Stellungnahme vor.
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Die 72. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat im Oktober 2006 eine Entschließung verabschiedet, die sich mit dem Einsatz der Radiofrequenz-Identifikation (RFID) im Alltag beschäftigt und hierfür verbindliche Regeln fordert. Das Informationsforum RFID e.V., der Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI), GS1 Germany sowie der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels e.V. (HDE) veröffentlichen im Dezember 2006 eine gemeinsame Stellungnahme zu dieser Entschließung.
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Im Jahr 2006 führt die EU-Kommission einen Konsultationsprozess zu RFID durch, um Handlungsfelder für die Politik zu identifizieren. Das Informationsforum RFID begrüßt die Bedeutung, die die EU-Kommission mit diesem Prozess der Schlüsseltechnologie RFID beimisst und möchte mit diesem Papier die zentralen Forderungen der deutschen Wirtschaft in den Konsultationsprozess einbringen.
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Passend zur Kick-Off-Veranstaltung der Europäischen Kommission auf der CeBIT 2006 veröffentlichen das UK RFID Centre, die RFID Platform Nederland und das Informationsforum RFID eine gemeinsame Erklärung. Sie betonen das Potenzial von RFID für die europäische Wettbewerbsfähigkeit und fordern die Unterstützung der Zukunftstechnologie RFID durch Regierungen der Mitgliedstaaten. Die drei Organisationen wollen zukünftig besonders in europäischen Angelegenheiten enger zusammenarbeiten.
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